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LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine

Klinikbetrieb auf Zeit

Die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine bietet 84 gesicherte Plätze für psychisch kranke Straftäter auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne in Rheine an. Die gesamte Anlage wurde nach Therapie- und Sicherheitsstandards des Landes Nordrhein-Westfalen umgebaut und hat 2005 ihren Betrieb als Übergangseinrichtung aufgenommen. Grund dafür ist die gestiegene Zahl der Maßregelvollzugspatienten.

Die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine wird ihren Betrieb bis zur Fertigstellung der neuen forensischen Klinik für das Münsterland in Hörstel-Dreierwalde fortführen. Der zunächst zwischen dem Land NRW und der Stadt Rheine geschlossene Vertrag über den Betrieb der Klinik bis 2016 ist bis 2020 verlängert worden.

In der LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine werden psychisch kranke Menschen mit der Diagnose einer schizophrenen Psychose, einer Intelligenzminderung und Persönlichkeitsstörung behandelt, die eine Straftat begangen haben und nicht oder nicht voll für die Tat verantwortlich gemacht werden konnten. 

Der Träger der Einrichtung ist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL).

Aktuelles

Bildunterschrift: LWL-Maßregelvollzugsdezernent Tilmann Hollweg (re.) und Frank Tischner, Vorsitzender des Klinikbeirates, dankten Rita Leifker für ihr langjähriges Engagement. Foto: Fechtner/LWL

Rita Leifker als Beiratsmitglied verabschiedet

Wechsel im Beirat der LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine: Rita Leifker ist nach vielen Jahren aktiver Mitarbeit als Beiratsmitglied der LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine verabschiedet worden. Sie bereicherte seit 2006 als Leiterin der Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer „Weißer Ring“ Steinfurt die Arbeit des Klinikbeirates und war seit 2015 stellvertretende Beiratsvorsitzende. Ihr Nachfolger im Beirat wurde Jürgen Roscher. Er leitet seit Anfang 2018 die Außenstelle der Hilfsorganisation „Weißer Ring“ in Steinfurt. Tilmann Hollweg, Maßregelvollzugsdezernent beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), die Betriebsleitung der Klinik und Beiratsvorsitzender Frank Tischner dankten Leifker für ihr langjähriges Engagement. Der stellvertretende Vorsitz des Beirates wird von den Beiratsmitgliedern in ihrer nächsten Sitzung gewählt.

Auf dem Bild ist ein weißes, stehendes Paragrafen-Zeichen zusehen. Im Hintergrund befinden sich ein Richterhammer, aufgeschlagenes Gesetzbuch und eine Gerichtswaage.

Gerichtsbeschluss hat Folgen für LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine

Landesbeauftragter: Sonderregelung bei Patienten-Lockerungen im Vertrag zwischen Land und Stadt Rheine nicht mehr rechtskonform

Der Beschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm vom 22.11.2017, der die sogenannte 1:1-Sonderausgangsregelung des LWL-Zentrums für Forensische Psychiatrie Lippstadt-Eickelborn für rechtswidrig erklärte, hat auch Auswirkungen auf die LWL-Maßregelvollzugsklinik in Rheine. 
Darauf hat jetzt der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug in NRW, Uwe Dönisch-Seidel, den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Träger der Maßregelvollzugsklinik in Rheine hingewiesen. Der Landesbeauftragte hat mitgeteilt, dass der Vertrag zwischen dem Land NRW und der Stadt Rheine wegen des OLG-Beschlusses in einem Punkt leider nicht mehr aufrecht erhalten werden kann. Der Vertrag über den Klinikstandort Rheine legt unter anderem auch fest, dass diejenigen Patienten, die die Lockerungsvoraussetzungen erfüllen, keinen Ausgang in Rheine gewährt bekommen sollen. Alle weiteren Inhalte des Vertrages bleiben von der Änderung unberührt. Der Landesbeauftragte hat angekündigt, dass er den Beirat der LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine persönlich darüber informieren will. 
Derzeit befinden sich keine Patienten in der LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine, die die Lockerungsvoraussetzungen für einen Ausgang erfüllen. Nach dem OLG-Beschluss kann der LWL zukünftig nicht ausschließen, dass Patienten Ausang in Rheine bekommen müssen, wenn sie die entsprechenden Lockerungsvoraussetzungen vorweisen können. Früher wurden Patienten, die die Lockerungsvoraussetzugen erfüllt hatten, in andere LWL-Maßregelvollzugskliniken verlegt.
 

Hier geht es zu unserer Pressemitteilung vom 13.7.2018

Erneut für familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet

Bereits zum dritten Mal sind die Maßregelvollzugskliniken Schloss Haldem und Rheine des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) für ihre familienbewusste Personalpolitik mit dem Zertifikat "Audit berufundfamilie" ausgezeichnet worden. Lesen Sie hier mehr...